Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an unsere auf der Bestellbestätigung angegebene Adresse.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“
Besondere Hinweise
„Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).“
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen futterdepot - Marco Bischoff
Stand: 1. Dezember 2010
§1 Geltung der Bedingungen
1 Die Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hier widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.
2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1 Die Angebote von futterdepot marco Bischoff sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und alle Aufträge und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
2 Die Angestellten von futterdepot Marco Bischoff sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.
§ 3 Preise
1 futterdepot Marco Bischoff hält sich an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden.
2 Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart zuzüglich Verpackung und Transport.
3 Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.
§ 4 Lieferzeiten
1 Lieferzeiten sind unverbindlich.
2 futterdepot Marco Bischoff ist zu Teillieferungen berechtigt.
§ 4 Annahmeverzug
1 Für die Dauer des Annahmeverzugs des Auftraggebers bzw. Käufers ist futterdepot Marco Bischoff berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.
2 Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht annehmen zu wollen, kann futterdepot Marco Bischoff die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
§ 5 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung den Transport ausführende Person oder Firma übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von futterdepot-Marco-Bischoff verlassen hat.
§ 6 Gewährleistung
Abweichungen auf Farbe, Größe und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Der Auftraggeber muss die Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. futterdepot Marco Bischoff übernimmt keine Haftung für fremde Textilien, die Bestickung, Bedruckung und Beflockung erfolgt auf Risiko des Kunden/Auftraggebers.
Abbildungen können in Farbe und Details vom Artikel abweichen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von futterdepot Marco Bischoff.
2 Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, ist futterdepot Marco Bischoff berechtigt, die Ware zurüchzunehmen.
§ 8 Zahlung
1 Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per DHL oder einem anderen Paketdienst.
2 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs-, bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 10 Urheberrechte
Alle Stickmotive, Aufkleber, Kalender, Logos und sonstige Motive werden dem Käufer/Auftraggeber zur einmaligen Verwendung überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftragsgeber, dass er zur Verwendung aller von ihm an futterdepot Marco Bischoff übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sien, stellt der Auftraggeber futterdepot Marco Bischoff von allen Ersatzansprüchen frei.
Das Kopieren, sowie das elektronische Speichern und/oder Weiterverarbeiten aller von akg-stickart entworfenen Motiven und veröffentlichten Fotos ist streng untersagt und wird rechtlich verfolgt.
Die in Auftrag gegebenen Stickmotive, bzw. die Stickdateien werden nicht von akg-stickart weitergegeben, auch wenn der Entwurf vom Auftraggeber bezahlt wurde.
§ 11 Anwendbares Recht
1 Für die Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehungen zwischen futterdepot Marco Bischoff und dem Käufer/Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Karlsruhe der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten. futterdepot Marco Bischoff ist jedoch berechtigt, den Käufer/Auftraggeber an jedem Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Karlsbad Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsordnung.
2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen., die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.